Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Geltungsbereich und Vertragsschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle über die Webseite freizeitsale.com abgeschlossenen Verträge über Freizeitprodukte. Die AGB sind Bestandteil jedes zwischen dem Betreiber der Webseite und dem Kunden zustande kommenden Vertrages.
Mit der Bestellung der auf freizeitsale.com angebotenen Freizeitartikel erklärt der Kunde verbindlich sein Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages. Der Vertrag kommt durch die Versendung einer Auftragsbestätigung durch den Betreiber zustande. Der Kunde ist verpflichtet, die im Bestellprozess angegebenen Daten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Bei Abweichungen von den gemachten Angaben behält sich der Betreiber vor, vom Vertrag zurückzutreten .
2. Vertragsgegenstand und Leistungen
Gegenstand der Vereinbarung ist der Verkauf von Freizeitprodukten, die auf der Webseite freizeitsale.com angeboten werden. Die konkreten Produkteigenschaften ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung. Der Betreiber ist bestrebt, alle Produktinformationen korrekt wiederzugeben, übernimmt jedoch keine Gewähr für etwaige Abweichungen, die durch aktuelle Änderungen des Lieferanten verursacht werden.
Die auf freizeitsale.com angebotenen Produkte stammen aus dem Sortiment eines großen Einzelhandelsunternehmens. Der Betreiber agiert als Vermittler dieser Produkte. Für die Qualität und Beschaffenheit der Ware gelten die Herstellergarantien sowie die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Die auf freizeitsale.com ausgewiesenen Preise verstehen sich als Endpreise. Der Betreiber behält sich vor, Preise jederzeit zu ändern, wobei der zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Preis maßgeblich ist .
Die Zahlung des Kaufpreises erfolgt gemäß der im Bestellprozess gewählten Zahlungsart. Der Kunde verpflichtet sich, den fälligen Betrag fristgerecht zu begleichen. Bei Zahlungsverzug ist der Betreiber berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu fordern.
4. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Betreibers. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Ware vor vollständiger Bezahlung an Dritte zu veräußern, zu verpfänden oder Sicherungsübereignungen vorzunehmen.
5. Rücktrittsrecht
Dem Kunden steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Einzelheiten des Widerrufsrechts werden dem Kunden im Rahmen der Auftragsbestätigung mitgeteilt. Im Falle eines wirksamen Widerrufs hat der Betreiber die bereits erhaltenen Zahlungen zurückzuerstatten. Für die Rücksendung der Ware trägt der Kunde die unmittelbaren Kosten .
Bei Nichtausübung des Widerrufsrechts gelten die vertraglich vereinbarten Liefer- und Leistungspflichten fort.
6. Lieferung und Verfügbarkeit
Die Lieferung der bestellten Ware erfolgt an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Der Betreiber bemüht sich um eine zügige Abwicklung der Bestellungen. Sollte ein bestellter Artikel nicht verfügbar sein, wird der Kunde unverzüglich informiert.
Bei nicht vorhersehbaren Ereignissen höherer Gewalt, die eine Lieferung unmöglich machen oder erheblich erschweren, ist der Betreiber von der Lieferpflicht befreit. Höhere Gewalt umfasst insbesondere Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, behördliche Maßnahmen sowie alle sonstigen Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs des Betreibers liegen .
7. Haftung und Gewährleistung
Der Betreiber haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen. Für sonstige Schäden haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bei Sachmängeln bleiben von dieser Haftungsbeschränkung unberührt . Mängel sind unverzüglich nach Entdeckung anzuzeigen. Der Betreiber wird sich um eine zeitnahe Abhilfe bemühen. Schadensersatzansprüche wegen Mängeln verjähren innerhalb der gesetzlichen Fristen.
Der Betreiber haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Verwendung der Produkte oder durch Nichtbeachtung der Sicherheits- und Bedienungsanleitungen entstehen. Der Kunde ist verpflichtet, sich vor der Nutzung der erworbenen Freizeitprodukte über deren bestimmungsgemäßen Gebrauch zu informieren.
8. Datenschutz
Der Betreiber verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden gemäß den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die erhobenen Daten dienen der Abwicklung des Vertrages sowie der Optimierung des Angebots. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nur, soweit dies zur Vertragserfüllung erforderlich ist .
Der Kunde hat jederzeit das Recht, Auskunft über die zu seiner Person gespeicherten Daten zu erhalten sowie deren Berichtigung, Sperrung oder Löschung zu verlangen, soweit keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.
9. Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist der Sitz des Betreibers, sofern der Kunde Kaufmann ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung tritt diejenige gesetzliche Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.
Der Kunde akzeptiert mit Abschluss des Bestellvorgangs die Gültigkeit dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.